Entwicklung einer Methode für die Datenschutz-Folgenabschätzung: Erläuterung und Auslegung der Anforderungen der DSGVO

Dieses Strategiepapier legt die Grundlage für die Entwicklung einer Methode für die Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA) in der Europäischen Union (EU). Zunächst wird als Grundvoraussetzung eine generische Methode für die Folgenabschätzung entwickelt, die zugeschnitten auf den jeweiligen Kontext in zahlreichen Gebieten der Praxis wie Umwelt, Technologieentwicklung oder Regulierung (Abschnitt 2) verwendet werden könnte. Aufbauend auf dieser generischen Methode und in Auslegung der Anforderungen der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) legt dieses Strategiepapier die Grundlage für eine spezifische Methode für das Verfahren der DSFA in der EU, die ebenfalls an den jeweiligen Verwendungszweck anzupassen ist (Abschnitt 3). In diesem Strategiepapier sollen insbesondere zwei entscheidende Aspekte der spezifischen Methode, die sich bisher als am umstrittensten erwiesen haben, geklärt werden: Die Bewertungstechniken (insbesondere Notwendigkeits- und Verhältnismäßigkeitsprüfung und Risikoabschätzung) und die Einbeziehung von Interessenträgern (einschließlich Öffentlichkeitsbeteiligung) in den Entscheidungsfindungsprozess. In Abschnitt 4 werden die Ergebnisse zusammengefasst und es wird zu weiterführenden Vorgaben, Klarstellungen und Anpassungen aufgerufen. Dieses Strategiepapier richtet sich in erster Linie an politische Entscheidungsträger, die Methoden für die Folgenabschätzung entwickeln, Praktiker, die diese Methoden an den jeweiligen spezifischen Kontext ihrer Verwendung anpassen, und Experten, die auf Grundlage dieser Methoden Bewertungen vornehmen.